Europaregion Tirol

Euroregion Tirol: Vom ursprünglich kleinen Erfolg zum großen Flop wegen unterschiedlicher wirtschaftlicher und politischer Voraussetzungen. Ein Überblick zur momentanen Lage mit Vergleichen der einzelnen Landesteilen. Selbstbestimmung ist das Schlüsselwort - Sezession die Zukunft  - sagt der Andreas Hofer – Bund Tirol.

Die Arbeitsgruppe für Selbstbestimmung deren Mitglied auch der Obmann des Andreas Hofer–Bundes Tirol  ist, ist eine überparteiliche und vereinsübergreifende Organisation, die sich die Ausübung des Selbstbestimmungsrechtes für Süd-Tirol zum Hauptziel gemacht hat. Ganz Europa ist derzeit im Umbruch. Schottland, Katalonien und das Baskenland sind auf dem Weg zur Unabhängigkeit. Warum sollte nicht auch Südtirol diesem Beispiel folgen? Die vorgelegten Daten die mithelfen sollten den Süd-Tiroler die Entscheidung für den richtigen Weg in die Zukunft leichter zu machen, sind allesamt nachprüfbar. Jeder kann sich somit selbst seine Meinung bilden.

Ab April 2014 sagen 195 Wipp- und Stubaitaler Bauern der Tirolmilch „Pfiti Gott“ und beliefern künftig mit jährlich 8.4 Tonnen Milch den Sterzinger Milchhof (der ja auch noch im Wipptal liegt das von Innsbruck bis Mittewald reicht). Eingefädelt hat das Geschäft, das den Bauern ein bis zu 12 Cent höheres Milchgeld beschert, der bisherige Agrar-Landesrat Anton Steixner.

Eine Vereinbarung, die sowohl im Bundesland Tirol als auch in der Autonomen Provinz Bozen leider vielfach sehr kritisch beäugt wird – weil in Nord bzw. Osttirol die Flucht der Wipp- und Stubaitaler Bauern, der noch weiter folgen könnten, wenig Freude über die neuen Lieferanten in Grenzen hält, weil es auch um die Marke Südtirol gehe.

Der Landtagsabgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit Sven Knoll der Mitglied im Andreas Hofer – Bund Tirol ist, begrüßen die Zusammenarbeit der Nordtiroler Bauern mit dem Sterzinger Milchhof. Es ist endlich eine konkrete Form der Gesamttiroler Zusammenarbeit, von der letztlich alle Beteiligten profitieren. Umso unverständlicher ist daher die skeptische Haltung wie z.B. die von Landeshauptmann Durnwalder, der das Projekt schon schlecht redet bevor es überhaupt noch richtig gestartet ist. (Er sieht die stets propagierte Eigenständigkeit Süd- Tirols gefährdet die ja leider immer öfter zur Trennung zwischen Nord und Süd führte) Das „Problem“ der Qualitätsbezeichnung, das entstehe, wenn Nord-Tiroler Milch mit Süd-Tiroler Milch vermengt wird, ist sehr einfach zu lösen, indem ein Gesamt-Tiroler Markenzeichen für Gesamttiroler Produkte geschaffen wird.  Bis dato hatte er keine Bedenken wenn sich Südtiroler Milch mit italienischer Milch vermengte (MILA - Milch Latte) – er will ja bei Italien bleiben. Und gleichzeitig stellt sich mit dieser Vereinbarung auch die Frage, wie weit die oft beschworene Europaregion Tirol – Südtirol - Trentino tatsächlich ist.

 Gerade bei der Milch mussten die Verfechter einer über Sonntagsreden hinausgehenden Zusammenarbeit über den Brenner nämlich eine bittere Niederlage einstecken. Als die angeschlagene Tirol Milch einen Partner brauchte, wurde (einer der Verfechter war damals auch Anton Steixner) über eine Ehe mit Südtiroler Milchbetrieben verhandelt – allerdings trotz der bekundeten politischen Rückendeckung ergebnislos. Die Tirol Milch wurde von der oberösterreichischen Berglandmilch geschluckt, was natürlich den Tiroler Bauern den Abschied von der „Tirol-Milch“ erleichtert.

Das bisher wohl größte Euroregio - Projekt ist schon vor Jahren spekulativ gescheitert: Es ging um die Idee einer Tirol-Bank, den geplanten Zusammenschluss der Landeseigenen Hypo Tirol Bank und der Südtiroler Sparkassa, forciert damals vom damaligen Landeshauptmann Wendelin Weingartner. Es kam zu wilden politischen Verwerfungen, zu einem offenen Machtkampf, vor allem innerhalb der ÖVP, schließlich wurde das Projekt abgeblasen, gleichzeitig war der Weg für den damaligen und jetzt in der Versenkung verschwunden Kronprinzen und entschiedenen Tirol - Bankgegner Ferdinand Eberle an die Landesspitze verbaut.

Die Hypo expandierte in der Folge selbst in Südtirol und Italien und fiel bekanntlich auf die Nase durch undurchsichtige Kreditvergaben in Italien. Was politisch scheiterte, wurde kürzlich auf privater Basis, wenn auch in weit geringerem Ausmaß, kürzlich fixiert: Die Bank

für Tirol und Vorarlberg (BTV) und die Südtiroler Volksbank kooperieren – und gehen auch eine minimale gegenseitige Beteiligung ein.

Immer wieder diskutiert wird auch über ein „Unrechtsgrenze“ überschreitendes Zusammenrücken  der beiden Energie-Landesversorger Tiwag und SEL. Die angedachte gegenseitige Beteiligung gibt es bisher nicht, einzig seit Längerem eine Beteiligung der Tiwag –Tochter Tigas an der SELGas.

So unglaublich dies im „Vereinten Europa“ ohne Grenzkontrollen und mit einer Gemeinschaftswährung auch klingt: Bisher ist die Eurorgion Tirol noch ohne jegliche Stromverbindung. Die vor mehr als einem halben Jahrhundert nach der Feuernacht von Italien gekappten Stromleitungen  zwischen  Nord- Osttirol und Südtirol (am Brenner, am Reschen und zwischen Ost- u Südtirol) sind noch immer nicht verbunden auch wenn es da im Vorjahr einige Bewegung am Verhandlungstisch gab und die Tiwag ihre Leitungen verstärkte bzw. erneuerte und bis an die Unrechtsgrenz (Schicksalsgrenze) heranführte.

Die Europaunion ist bisher auch in anderen Bereichen noch vielfach ein Flickwerk. An der Zusammenarbeit der Universitäten wird angeblich gearbeitet, der Austausch am Arbeitmarkt funktioniert eher schlecht als recht. Mit Durst, Loacker und dem Seilbahn-, Pistenraupen und Windräder Hersteller Leitner (und noch andere Betrieben) haben sich namhafte Südtiroler Unternehmer in Nord- Osttirol zwecks besserer steuerlicher Bedingungen niedergelassen.

Europaregion Tirol im Zahlenvergleich

Die Europaregion Tirol- Südtirol-Trentino soll die Zusammenarbeit der nach dem 1.Weltkrieg getrennten Tiroler Landeteilen (Nord- Ost- Süd- und Welschtirol) verbessern helfen.

Die Zusammenarbeit der Landeshauptmänner in verschiedenen Bereichen sowie die Abhaltung etwa von Dreierlandtagen sollen verschiedene Projekte initiieren und auch die kulturellen Identitäten in der Region stärken.

Die Europaunion Tirol-Südtirol und Trentino (Welschtirol) ist 26.254 Quadratkilometer groß, zählt an die 1.7 Millionen Einwohner. Die insgesamt 840.000 Beschäftigten in über 60.000 Betrieben sorgen für ein kumuliertes Bruttoinlandprodukt von über 50 Mrd. Euro.

Es gibt immer noch starke Industriefirmen, im Tourismus sind alle drei Länder sehr stark. Zusammen kommt die Euroregion Tirol auf 830.00 Gästebetten und jährlich 92 Millionen Übernachtungen. Tirol, Südtirol und das Welschtirol zählten bisher bei der Arbeitslosigkeit, bei Wohlstand und Sicherheit europaweit zu den besten Regionen. Leider muss Süd- und Welschtirol durch die miserable italienische Wirtschaftspolitik Einbußen hinnehmen. Politisch wie wirtschaftlich versinkt Italien immer mehr ins Chaos. Süd-Tirol und natürlich auch Welschtirol wird dabei mit hinabgezogen. Die italienischen Parlamentswahlen haben gezeigt, dass auch in den nächsten Jahren keine stabile Politik in Italien zu erwarten ist. Kaum gewählt, spricht man schon wieder von Neuwahlen.

Südtiroler Unternehmer beklagen „Schlimmer kann es nicht sein als in Italien“

Südtirols Unternehmer werden durch die Zugehörigkeit zu Italien in einen enormen Wettbewerbsnachteil versetzt, der sie langfristig nicht mehr konkurrenzfähig  macht. Es ist dies eine gefährliche Entwicklung, die zur Abwanderungen von Betrieben und somit zu Verlusten von Arbeitsplätzen und zu Einbußen für die Süd- bzw. Welschtiroler Wirtschaft führen wird.

Angriffe auf die Autonomie Süd-Tirols

Die sooft als die „Weltbeste Autonomie“ von ihren Verfechtern (SVP) hoch gelobte Autonomie bietet Süd-Tirol keine Sicherheit mehr. In den letzten Monaten hat Italien die Autonomie Stück für Stück ausgehöhlt und wesentliche Kompetenzen einfach gestrichen. Vertraglich verankerte Rechte werden von Italien einfach nicht mehr eingehalten. Selbst die Schutzmachtfunktion Österreich wir von Italien (Monti) in Frage gestellt:

Mario Monti: „Die Schutzmachtfunktion Österreichs ist nicht mehr notwendig. Wir reden hier von inneritalienischen Problemen, da braucht es keine Kompetenz aus Wien.“ Selbst Landeshauptmann Durnwalder sagte: Ich frage mich langsam, was die Autonomie noch Wert ist“ (er sollte sich lieber schnell fragen)

Mailänder Finanzabkommen

Dieses Abkommen wurde notwendig, weil Italien die Gelder, die Süd-Tirol vertraglich zustehen (von 100 % des selbst erwirtschafteten Geldes sollten 90 % nach Südtirol zurückfließen 10% behaltet der Staat Italien), nicht mehr auszahlen wollte. Süd-Tirol sind dadurch einige Millionen Euro verloren gegangen. Als Ausgleich dafür hat man die Süd - Tirolern mit einigen Zugeständnissen abgespeist. Doch selbst diese im Mailänder Abkommen getroffenen Vereinbarungen sind inzwischen von Italien wieder gebrochen worden. Die neue italienische Regierung hat bereits angekündigt, weiter Gelder streiche zu wollen. 

Süd-Tirols Kreditwürdigkeit wegen Italiens Staatsverschuldung herabgestuft

Italien hat europaweit den höchsten Schuldenstand. Auch Süd- und Welschtirol muss dafür die Zeche zahlen. Mit einem Rating wird die Kreditwürdigkeit eines Landes bemessen. Italien befindet sich im internationalen Rating-Vergleich nur mehr 2 Stufen vor dem „Ramschniveau“. Aufgrund der Zugehörigkeit zu Italien wurde auch Süd-Tirols Kreditwürdigkeit weiter herabgestuft. Das hat gravierende Auswirkungen.

Wirtschaftswachstum

In den Jahren 2000 bis 20013 ist das durchschnittliche Wirtschaftswachstum in Italien gesunken und es gibt praktisch kein Wachstum. In Österreich ist es hingegen gestiegen. 2012 ist das Wirtschaftwachstum in Italien sogar um 2.4 % gefallen, in Österreich hingegen um weiter 0.8% gestiegen.

Jugendarbeitslosigkeit in Süd-Tirol doppelt so hoch, wie im Bundesland Tirol

Aufgrund der Zugehörigkeit zum italienischen Staat rutscht Süd-Tirol im internationalen Vergleich der europäischen Regionen immer weiter ab. Besonders dramatisch ist dies bei der Jugendarbeitslosigkeit, die in Süd-Tirol – trotz „Weltbester Autonomie“ doppelt so hoch ist wie im Bundesland Tirol. Süd-Tirol 11.6 % Bundesland Tirol 5.9 %

Steuerbelastung

Italien hat im europäischen Vergleich die höchste Steuerbelastung. Darunter leidet die Wirtschaft in Süd-Tirol. Da in Süditalien oft gar keine Steuern bezahlt werden, wird vor allem Süd-Tirol mit seiner altösterreichischen Steuermoral kräftig zur Kasse gebeten. Gesamtbelastung aller Steuern Italien 68.3 %, Österreich 53.1 %

Benzinpreise

Aufgrund italienischer Steuern muss man in Süd- Tirol bis zu 37 Cent pro Liter mehr bezahlen. Italien Diesel 1,662 € Super 1,772 €, Österreich Diesel 1,364 €  Super 1,399 €

Kaufkraft

Durch den wirtschaftlichen Schaden, den Italien in Süd-Tirol anrichtet, und die hohe Steuerbelastung können sich die Menschen für ihr Geld immer weniger kaufen. Kaufkraft pro Kopf und Jahr Italien 16.178 €, Österreich 19.589 €

Politische Stabilität

Rechtliche und wirtschaftliche Stabilität sind eine wichtige Rahmenbedingung für einen erfolgreichen Wirtschaftsstandort. Im internationalen Vergleich liegt Österreich unter den Top 10 weltweit, Italien ist hingegen weit abgeschlagen. Österreich Platz 6, Italien Platz 35

Alle diese vor angeführten Unterschiede zwischen den Bundesland Tirol bzw. Österreich einerseits und dem Land- Süd-Tirol bzw. Italien andererseits, haben sicher einen entscheidenden Einfluss auf eine Groß Meinungsumfrage über die Zukunft Süd-Tirols ausgeübt.

In der Zeit vom 13.  bis 28. Mai 2013 wurde in Süd–Tirol eine große Meinungsumfrage zur Zukunft Süd-Tirols durchgeführt. Die Bevölkerung (ohne Italiener) wurde dabei über ihr Abstimmungsverhalten im Falle der Selbstbestimmung befragt.

Identität: Nur 6% der Süd-Tiroler (Urbevölkerung) fühlen sich als Italiener. Die überwiegende Mehrheit der Süd-Tiroler fühlt sich nicht als Italiener und zeigt damit auf, dass Italien ein fremder Staat für Süd-Tirol ist, mit dem sich die Süd-Tiroler nicht identifizieren.

Zukunftsfrage: Nur 26 % der Süd-Tiroler wollen bei Italien bleiben.

Ohne Vorbereitung und Empfehlung von Parteien und Politikern würden heute – im Falle einer Abstimmung – sich nur 26 % der Süd-Tiroler für den Verbleib bei Italien aussprechen. Bei einer weiteren Verschlechterung der wirtschaftlichen und politischen Lage (die zu befürchten ist) würden sogar nur noch 16.8 % für Italien stimmen.

Die Mehrheit der Süd-Tiroler wünscht sich somit eine Zukunft ohne Italien. Selbstbestimmung ist die Lösung. Geht das überhaupt?

Das Selbstbestimmungsrecht ist in Artikel 1 der UN-Menschenrechtpakete verankert. Auch Italien hat sich in internationalen Verträgen dazu verpflichtet. Der internationale Gerichtshof hat 2010 eindeutig festgestellt, dass die Sezession, also Abspaltung von einem Staat, völkerrechtlich nicht verboten ist.

Die Zukunft Süd-Tirols ist in Gefahr! Süd-Tirol muss sehr viel Kraft und Energie dafür opfern, gegen die Probleme anzukämpfen, die ihnen Italien bereitet. Ohne Italien und mit Österreichwürde würde es ihnen besser gehen. Es gibt kein vernünftiges Argument, das für den Verbleib bei Italien spricht. Das Selbstbestimmungsrecht bietet ihnen die Möglichkeit, selbst über ihre Zukunft zu entscheiden. Ein Weg davon wäre die Wiedervereinigung  mit dem Vaterland denn eine Innsbrucker Universitätsstudie zur Selbstbestimmung Süd-Tirols zeigt wichtige Erkenntnisse für die Selbstbestimmung Süd-Tirols auf

  1.   Süd-Tirol hat das Recht auf Selbstbestimmung
  2.   Völkerrechtlich gibt es kein Verbot auf Sezession. (Abspaltung)
  3.   Selbstbestimmung und Sezession sind vor allem faktische Phänomene.
  4.   Die aktuelle Unabhängigkeitsbestrebung in Europa haben Aussichten auf Erfolg.
  5.   Der Glaube an die Selbstbestimmung kann Berge (Grenzen) versetzen.

Was ist Selbstbestimmung

Selbstbestimmung bedeutet, dass in Süd-Tirol eine offizielle Volksabstimmung durchgeführt wird, bei der jeder hier wahlberechtigte Bürger entscheidet. In den vergangenen Jahren hat es in Europa sehr viele Wiedervereinigungen, Sezessionen, und neue Staatengründungen gegeben, die zeigen, dass die Selbstbestimmung möglich ist.

Deutschland 1990, Litauen 1990, Slowenien 1990, Kroatien 1990, Lettland 1991, Tschechei/Slowakei 1993, Montenegro 2006, Kosovo 2008.

Daher ihr lieben Süd-Tiroler ein LOS VON ROM durch Selbstbestimmung und behaltet die Sezession im  Auge, denn

„Tirol isch lei oans“

Andreas  Hofer, Kommandant von Tirol

 

Aus Mantua von dem Walle

Komm´ ich geschritten her,

Wo noch vor meinem Falle

Ein Fleck ist blutig sehr;

Die Augen unverschlossen

Von der Franzosen Hand,

Ward ich allda erschossen

Ich Tirols Kommandant.

 

Im Jahre, da man setzte

In Insurrektion

Tirol, das Schwerter wetzte

Für Österreichs Kaiserthron,

War ich es, den erkannten

Die Häupter der Partei

Als Tiroler Kommandanten,

Dass ich´s für Österreich sei.

 

O Österreich, ich habe

Die Kommandantenschaft

Bewahrt bis zu Grabe

Für dich in treuer Kraft;

Es hat mich nicht verdrossen,

Dass als Verräter ich

Vom Feinde ward erschossen

Weil ich es war für dich.

 

O Österreich, ich habe

Die Kommandantenschaft

Bewahrt auch im Grabe

Für dich in Treuer Kraft;

Muss auch mein Bild zerstieben

Auf fremden Mauern wohl

Im Tod bin ich geblieben

Kommandant von Tirol.

 

Ich hab´ als treuer Hüter

Nachdem ich längst erblich

Behütet die Gemüter,

O Süd-Tirol für dich.

Als Geist bin ich geschritten

Stets dies mein Land hindurch,

Und habe unbestritten

Bewahrt dir deine Burg.

 

Noch heut, da unser Hoffen

Gekommen ist zum Ziel,

Dass Süd-Tirol frei und offen

Zurück an Österreich fiel;

Hier von mir eigenhändig

Nimm hin das teure Pfand

Dann ist mein Amt geendigt

Als Tiroler Kommandant

 

Nimm hin dies Land der Treue,

Das dein von Anfang war,

Das dein jetzt ist auf Neue,

Und dein sei immerdar.

Aus meiner Hand ich tue

Den Kommandostab,

Und gehe so zur Ruhe

Zufrieden in mein Grab

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