Die Zukunft der Tiroler Identität in Europa

I. Einleitung – drei Vorbemerkungen:

1. „Tirol“ verstehe ich im Folgenden sowohl als Bundesland Tirol als auch als Autonome Provinz Südtirol und darüber hinaus als Einheit des ganzen Landes. Ich folge der Präambel der Tiroler Landesregierung, die von „der geistigen und kulturellen Einheit (leider nicht von der politischen) des ganzen Landes“ spricht. Im Sinne einer Entschließung des Tiroler Landtages vom 11. Mai. 1994 ist unter „ganzes Land“ Nord- Süd- und Osttirol zu verstehen. Gleichzeitig ist allerdings zu beachten, dass die Brennergrenze seit ihrem Bestehen durch 93 Jahre unterschiedliche staatsrechtliche und gesellschaftliche Entwicklungen der beiden „Tirol“ bewirkte, welche die Einheit des Landes immer stärker relativierten.

2. Unter „Europa“ verstehe ich hauptsächlich die Europäische Union, aber auch den Geschichtsraum gemeinsamer kultureller, politischer und rechtlicher Werte und Traditionen über die Europäische Union hinaus, wie er etwa im Europarat manifestiert, man kann also „Europäer“ sein und dennoch einen kritischen Standpunkt außerhalb der Europäischen Union beziehen.

3.  Wenn ich von der „Zukunft“ Tirols  spreche, so muss ich realistischer Weise den Ausgang von der Geschichte und der gegenwärtigen Situation des Landes nehmen, um erkennbare Tendenzen der Entwicklung aufzeigen zu können. 

II. Was heißt Tiroler Identität

Die Tiroler Identität wirft zunächst die Frage nach der regionalen Selbstständigkeit (Autonomie) der Landesteile auf. Die Brennergrenze als „Narbe der Geschichte“ wie sie im Sprachgebrauch des Europarates genannt wird, bewirkt eine unterschiedliche staatsrechtliche, politische, kulturelle und zivilhistorische Integration Nord-Osttirols und Südtirols in die nationalstaatlichen Systeme von Österreich und Italien. Diese beiden Nationalstaaten sind aber durch das Pariser Abkommen (1946), das Paket und seine Durchführung, vor allem aber durch die Schutzmachtfunktion Österreichs kunstvoll zu einem völkerrechtlichen Garantiesystem der Südtiroler Autonomie verknüpft.

Die Tiroler Identität ist daher heute nicht mehr einfach, sonder dreifach zu definieren:

Die „Selbstständigkeit“ (Art. 2 B-VG) des Landes Tirol im Bundesstaat Österreich:

Die durch die italienische Verfassung (Spezialstatut), das Pariser Abkommen und das Paket begründete Spezial-Autonomie Südtirols im Rahmen des föderalistischen Regionalstaates Italien;

3. Die geistige und kulturelle Einheit des ganzen Landes, die – außer im Selbstbestimmungsrecht – einer umfassenden staats- oder völkerrechtlichen Verankerung entbehrt, wohl aber in einzelnen regionalen Rechtsbeziehungen (Europaunion, gemeinsame Landtage ua.) und außerrechtlichen Gemeinsamkeiten verankert ist und in der Schutzmachtfunktion Österreichs ihren Ausdruck findet.

In allen drei Ebenen der Tiroler Identität lässt sich diese definieren über die drei Elementen „Land, Volk und Heimat“

1. Das Land Tirol

Der Begriff „Land“ kommt aus dem mittelalterlichen Staatsrecht, Land und Herrschaft, Land bedeutet die konkrete, auf das Territorium und einen Volksstamm (Nation) bezogene politische und rechtliche Ordnung, über die sich die universale, übernationale und übergeschichtliche Ordnung des „Reiches“ spannt. Bis ins 19. Jahrhundert hinein sprach man daher von einer eigenen „Tiroler Nation“. Die im „Land im Gebirge“ beheimatet war.

Heute ist die Bedeutung des Begriffes „Land“ in allen drei Ebenen der Tiroler Identität formal unterschiedlich, inhaltlich aber sehr ähnlich:

Das Bundesland Tirol ist formal ein Gliedstaat des Bundesstaates Österreich, in dem die staatliche Souveränität zwischen Bund und Ländern nach der Bundesverfassung geteilt ist. Materiell ist das Land Tirol aber durch ständige Kompetenzverluste, eine radikale reduzierte Verfassungsautonomie und einem extrem schwachen Bundesrat staatsrechtlich kaum mehr als eine autonome Provinz mit Selbstverwaltung.

Die Autonome Provinz Südtirol ist zwar formal kein Gliederstaat; materiell ist sie aber eine mit zahlreichen wichtigen Kompetenzen ausgestattete Region mit Gesetzeshoheit. Ihre Selbstständigkeit ist auch deswegen höher zu bewerten als die Nord-Osttirols, weil die Südtiroler Autonomie völkerrechtlich abgesichert ist und nicht ohne Zustimmung der Volksgruppe und der Schutzmacht Österreich verändert werden kann. (Ausnahme die Mailänder Verträge die international nicht abgesichert sind). Die Südtiroler Autonomie ist zum Unterschied von der Selbständigkeit Nordtirols ein typisches Beispiel des asymmetrischen Föderalismus in einem hoch entwickelten Regionalstaat.

Gesamttirol ist weder staats- noch völkerrechtlich als „Land“ (Gebietskörperschaft) organisiert. Seine Identität ist daher nur außerrechtlich, in den historischen Grenzen, der gemeinsamen Sprache und Kultur, vor allem im politischen Willen der beiden Landesteile zur „grenzüberschreitenden „Landeseinheit“ verankert. Gesamttirol ist aber vor allem auch ein Land in dem Sinn, dass es einen gemeinsamen Lebensraum der Tiroler bildet.

Es gibt daher Übereinstimmungen in der Siedlungskultur, in der Landschaft und in der Abstammungsgemeinschaft der Bevölkerung. Das Land „Gesamttirol“ ist auch ein Raum gemeinsamer Sagen, Mythen, Traditionen, Vorstellungen und Verhaltungsweisen und daher im kollektiven Bewusstsein  und Unbewusstsein der dort lebenden Menschen verankert. Man betrachtet daher laut Prof. Dr. Hans Klecatsky die Verbundenheit von Landschaft und Mensch als die eigentliche Wurzel der regionalen Identität und des gemeinsamen politischen Bewusstseins.

2. Das Tiroler Volk

Die Identität des Volkes hat eine doppelte Wurzel: Das Volk ist als Träger des „Selbstbestimmungsrechtes der Völker“ eine vorstaatliche ethnische und politische Einheit; als „Souverän“ in der Demokratie ist das Volk eine staatliche, verfassungsrechtliche Organisationsform (Gesamtheit der Bürger). Auch unter diesen Gesichtspunkten gibt es typische Unterschiede und Übereinstimmungen in den drei Ebenen Tirols:

Das Landvolk des Bundeslandes Tirol ist als Staatsvolk eines Gliederstaates Träger des „internen Selbstbestimmungsrechtes“ im Rahmen des Bundesstaates Österreich; nach der Landesverfassung ist das Landvolk die Summe der hier ansässigen Landesbürger.

Das Landvolk Südtirols setzt sich zusammen aus der deutsch- ladinischsprachigen Mehrheit, die eine eigene Ethnie bildet, und der durch Zwang nach der Angliederung an Italien zugesiedelten italienischsprachigen Minderheit. Diese Zusammensetzung wirft die Frage auf, ob es heute schon ein, die Volksgruppe übergreifendes, „Regionalvolk“ in Südtirol gibt. In verfassungsrechtlicher Hinsicht trifft dies sicher zu, weil es übergreifende staatsrechtliche Kategorien, wie die Landesbürger und ein gemeinsames politischen System dieser Landesbürger im Lande gibt. Vor allem sind beide Volksgruppen durch das System des ethnischen Proporzes miteinander zu einem gemeinsamen regionalen „Volk“ im politischen Sinne verklammert. Die Südtiroler Autonomie gilt in ihrer Schutzfunktion für die deutschsprachige Volksgruppe als Verwirklichung ihres internen Selbstbestimmungsrechtes (solange es die SVP nicht verweigert und sich immer mehr von der Volkstumspolitik verabschiedet)

Das Landvolk Gesamttirols ist die in der Präambel der Nord-Osttiroler Verfassung angesprochene geistige und kulturelle (sprachliche) Einheit der Bevölkerung der Landesteile. Das Landvolk Gesamttirols ist aber auch der Träger des Selbstbestimmungsrechtes des gesamten Landes und das „Stammvolk“ der Südtiroler deutsch und ladinischsprachigen Volksgruppe.

3. Die Heimat Tirol

Völkerrechtlich gilt das „Recht auf die Heimat“ als Teil des Selbstbestimmungsrechtes der Völker. Sein wesentlicher Inhalt ist also der Schutz des Volkes vor Vertreibung und zwangsweiser Umsiedlung. Daher war die Rückgängigmachung der Optionslösung für die Südtiroler auch in ihrem Recht auf Heimat begründet. Im Recht auf Heimat wird also anerkannt, dass das angestammte Siedlungsgebiet eines Volkes (einer Volksgruppe) die notwendige territoriale Grundlage der Selbstständigkeit des Volkes der Eigenständigkeit einer „Landessprache“ ist.

Staatsrecht steckt im Begriff Heimat die räumliche Innenseite jeder Territorialautonomie: Heimat ist der Lebens-, Wirtschafts- und Herrschaftsraum eines selbstständigen Volkes (einer selbstständigen Volksgruppe). In jüngerer Zeit gewinnt der in der Gesellschaft oft missbrauchte Begriff Heimat eine neue politische Dimension: Alte Kulturlandschaften gewinnen als Heimat unterdrückter Völker und Volksgruppen eine neue politische Bedeutung als Basis für regionale Autonomie (oder Loslösung von einer Zwangssituation). Bedeutsam ist dies nicht nur für regionale Autonomiebewegungen im Einheitsstaat, sondern auch die Entdeckung der alten Identitäten über die Grenzen der Nationalstaaten hinweg.

Die Problematik des Rechtes auf Heimat liegt in seiner historischen Dimension: Es wird begründet durch den Zeitablauf des Wohnens in einem Gebiet durch Generationen. Es kann aber auch durch den Zeitablauf verloren gehen, wenn nach der Vertreibung eines Volkes – oder auch statt der Vertreibung – neue Zuwanderer in seinem Siedlungsgebiet sesshaft werden, die dadurch ihrerseits das Recht auf Heimat erwerben. Heute spielt das Recht auf Heimat in dieser Hinsicht vor allem eine große Rolle im Zusammenhang mit Migrationsminderheiten, die nach einigen Generationen im Gastland zweifellos ein Recht auf Heimat erwerben.

In Südtirol taucht in diesem Zusammenhang das Problem des Volksgruppenschutzes gegen Überfremdung durch gelenkte Zuwanderung auf; andererseits erwerben eben diese Zuwanderer nach einiger Zeit hier ein Recht auf Heimat. Im Zusammenhang mit den Freiheitsrechten auf nationaler und europäischer Ebene ist ein absoluter rechtlicher Schutz vor Zuwanderung nicht möglich; das Recht auf Heimat in einer Region ist daher heute als Schutz vor Überfremdung stark relativiert.

Die Chance

Der EU-Beitritt wurde von den österreichischen Ländern und von Südtirol ursprünglich mit Optimismus als neue Möglichkeit der Entwicklung von Autonomien (auch Wiedervereinigung) und grenzüberschreitender Zusammenarbeit der Regionen begrüßt und politisch unterstützt. Der Grund dafür war, dass man sich von der europäischen Regionalpolitik und den politischen Bewegungen des europäischen Regionalismus eine Stärkung der Selbstständigkeit der Regionen erhoffte. Speziell in Tirol glaubte man an eine „Relativierung der Brennergrenze“ durch den Beitritt Österreichs zur EU und setzte in diesem Zusammenhang große Hoffnungen auf die grenzüberschreitende Zusammenarbeit von Nord-  Ost- und Südtirol. Auch glaubte man, dass die Programme und rechtlichen Organisationsformen des Europarechtes zu einer neuen Identität Gesamttirols als „Europaregion“ führen würden.

Die Krise

Bald stellte sich aber heraus dass dieser Optimismus der Regionen im Zusammenhang mit der Entwicklung der EU nicht begründet war. Die zunehmende politische und rechtliche Ohnmacht der Regionen gegenüber dem europäischen Zentralismus in Brüssel entsprach gleichzeitig einer Stärkung der Nationalstaaten durch die Mitgliedschaft in den Entscheidungsorganen der EU.

Dazu kommt in Südtirol das Bewusstsein einer zunehmenden Gefährdung der Autonomie durch „europäische Freiheiten“ (und auch durch Rom), vor allem im Zusammenhang mit dem Schutz der Volksgruppe gegenüber Zuwanderung und dem ethnischen Proporz. Zwar werden Schutzmaßnahmen zugunsten von Minderheiten grundsätzlich auch im EU – Recht als  „positive Diskriminierung“ rechtlich anerkannt; wenn sich aber die Situation der faktischen Benachteiligung einer Volksgruppe ändert, müssen Schutzmaßnahmen möglicherweise revidiert werden, um Gleichheit herzustellen.

Auch in Nord-Osttirol wird die EU zunehmend als Bedrohung regionaler Interessen und Lebensgrundlagen empfunden. Erinnert sei in diesem Zusammenhang an den heftigen politischen Widerstand gegen die Freigabe des Transits, an die Probleme der Beibehaltung von Beschränkungen des Grundverkehrs und an die negativen Folgen des wirtschaftlichen Strukturwandels in „freien Wirtschaftsraum“ Europa usw. .

VI. Die Zukunft des Föderalismus und die regionale Identität

Die Entwicklung in Österreich

Hinzuweisen ist zunächst auf den fehlgeschlagenen Versuch, in einem besonderen „Status“ eine rechtliche Sonderstellung Tirols zu begründen, die seiner besonderen Situation im Zusammenhang mit der Teilung des Landes entsprochen hat. Der Bund wies jeden Versuch, den Bundesstaat Österreich durch eine Sonderstellung einzelner Länder aufzulockern, brüsk zurück.

Auch die Strukturreform des Bundesstaates, welche die Länder als Bedingung für den EU-Beitritt gefordert hatten, scheiterte trotz einer verbindlichen politischen Zusage des Bundes.

Ob aus dem einstens einberufenen „Österreich - Konvent“ eine Stärkung des Föderalismus hervorgeht scheint nach den bisherigen politischen Vorgaben eher zweifelhaft. Keinesfalls wird man aber eine Stärkung der notwendigen Sonderstellung Tirols erwarten können.

Die Entwicklung in Italien

Lange Zeit hindurch wurde die Entwicklung des italienischen Regionalismus zu einem immer stärkeren Föderalismus als Chance für die Autonomie Südtirols gesehen und auch rechtlich in der Durchführung des Paketes zu einer Stärkung der Selbstständigkeit des Landes benutzt.

In jüngster Zeit ist allerdings eine Entwicklung Italiens in Richtung eines „Quasi-Bundesstaates“ festzustellen, aus der möglicherweise eine Gefährdung für die Autonomie als Volksgruppenschutz der Südtiroler entstehen könnte und teilweise bereits besteht. Die Besonderheit der Südtirolautonomie ist nämlich nicht in der allgemeinen Entwicklung Italiens zum Bundesstaat, sondern in der Spezialautonomie der Provinz auf Grund des völkerrechtlich abgesicherten Pakets begründet. Es handelt sich also um einen Fall des „asymmetrischen Föderalismus“, während im Bundesstaat die Länder nach dem Homogenitätsprinzip grundsätzlich gleich behandelt werden.

Die praktischen Folgen dieser unterschiedlichen Entwicklungen zeigen sich in einer ersten rechtlichen Besserstellung der Regionen mit Normalstatus gegenüber Südtirols: Sie haben eine eigene Verfassungsautonomie, während das Statut Südtirols durch nationales Verfassungsrecht festgelegt ist. Regionen mit Normalstatus haben auch eine umfassende Allgemeinzuständigkeit, während die Kompetenzen Südtirols einzeln aufgezählt sind.

Die neuesten Pläne einer italienischen „Föderalismusreform“ verstärkt diesen Trend der Stärkung der Regionen mit Normalstatus, gehen aber teilweise auch in die Richtung einer neuen nationalen Zentralisierung, die eine politische Bedrohung der Selbstständigkeit Südtirols bedeuten könnte. (Die bereits unter Regierung Monti praktiziert wird)

Der europäische Föderalismus

Regionen und Länder hatten ursprünglich einige Hoffnungen auf die Entwicklung der EU zu einem übernationalen System des europäischen Föderalismus gesetzt: Man glaubte, dass das darin verankerte Subsidiaritätsprinzip allmählich auch zu einer Stärkung der Regionen führen würde. Bald stellte sich aber heraus, dass die Idee eines „dreiteiligen Bundesstaates“ in Europa Illusion war. Im sich ständig mehr zentralisierenden System der EU sank die Region der Länder immer weiter auf die Ebene der Lokalverwaltung herab, mit denen sie rechtlich und organisatorisch in gemeinsamen Vertretungen, politischen Programmen und rechtlichen Funktionen der Umsetzung von EU-Recht verknüpft wurden.

Ein echter Fortschritt der Regionen mit Gesetzgebungshoheit in Richtung auf eine direkte Vertretung im europäischen Entscheidungsverfahren und vor den europäischen Gerichten ist bis jetzt nicht in Sicht. Auch der Entwurf einer europäischen Verfassung brachte in dieser Hinsicht nur neue Enttäuschungen.

V. Was bleibt als Chance für die regionale Identität

Trotz dieser Gefahr für die regionale Identität in der europäischen Integration sehe ich auch einige wichtige positive Tendenzen einer Stärkung der politischen und rechtlichen Selbstständigkeit des Landes.

Das neue Heimatbewusstsein

Am wichtigsten scheint mir in diesem Zusammenhang die Entwicklung eines neuen Heimatbewusstseins als Antwort auf die wirtschaftliche Entwicklung des europäischen Marktes und der Globalisierung. In diesem Zusammenhang spielt auch die Wiederentdeckung der Landschaft und der Ökologie als Grund für die politische Identität der hier lebenden Menschen eine bedeutende Rolle. Die Mechanismen dieses neuen Prozesses der politischen Selbstfindung des Landes zeigen sich besonders deutlich im Zusammenhang mit dem Transitproblem: Ausgehend von landesweiten Bürgeraktionen kam es in Nordtirol zu zahlreichen Resolutionen des Landtages, Einflüssen auf die Bundespolitik und Protestbewegungen. Ein verspotteter, aber meines Erachtens wichtiger Ansatz stellt in diesem Zusammenhang die ökologische und heimatbewusste Bildungsoffensive der Schützen und sonstiger Traditionsverbände sowie auch des Andreas – Hofer – Bundes Tirol, dar.

Sicherung des Lebensraumes durch grenzüberschreitende Zusammenarbeit.

Im Zusammenhang mit den neuen ökologischen Bedrohungen des Lebensraumes in den Alpen und der Notwendigkeit einer, auf Nachhaltigkeit ausgerichteten Wirtschaftsreform in der sensiblen Gebirgslandschaft, arbeiten die Landesteile Nord- Ost- und Südtirol intensiv zusammen. Von besonderer Bedeutung in diesem Zusammenhang scheint mir die selbstständige und koordinierte Umsetzung der Alpenkonvention (die von Italien erst jetzt ratifiziert wurde) durch die Landesteile.

Neben dieser ökologischen Zusammenarbeit sollte aber auch die kulturelle Selbstständigkeit und die Gemeinsamkeit des historischen Kulturraumes grenzüberschreitend intensiviert werden.

Vorbildwirkung des „Modell Südtirols“ ?

Einen Ansatz der Wiederbelebung der historischen, multikulturellen Identität Tirols kann man wenn man will aber auch in der Autonomie Südtirols als Modell eines ursprünglich erfolgreichen und Zukunftsorientierten Volksgruppenschutz, sehen. Man müsste in diesem Zusammenhang auch von Seiten Nordtirols ein neues Verständnis für das Zusammenleben der deutschsprachigen und italienischsprachigen Volksgruppe als Grundlage der Gesamttiroler Identität finden. Auch die systematische Unterstützung der Minderheiten in Europa – wie sie Österreich gegenwärtig betreibt – könnte stärker als bisher in den Dienst der politischen Selbstfindung Tirols gestellt werden. Zur jetzigen Zeit ist diese „Weltbeste Autonomie“, die ich immer  nur als Zwischenlösung betrachte habe,  durch Italien gefährdet

VI. Schluss

Die Selbstständigkeit und der Zusammenhalt der Landesteile Tirols können nicht nur in abstrakter juridischer Kategorie dargestellt und begründet werden. Sie beginnen letztlich beim einzelnen Menschen in Tirol und sind daher vor allem ein Problem des Bewusstseins und der Gefühle (Wertvorstellung) der Landesbewohner. Wenn die Einheit von Landschaft, volksmäßiger Identität und Heimatbewusstsein nicht mehr von den Bürgern des Landes getragen wird, kann es auch keine Tirol-Politik im eigentlichen Sinn mehr geben.

Da sich die Auszerrung der Nationalstaaten durch die europäische Integration – entgegen mancher Hoffnungen – nicht als Stärkung der regionalen Identität, sonder als neues Krisenszenario erwiesen hat, bleibt aber für die Aufrechterhaltung und Entwicklung der Identität Tirols keine andere Alternative als die Unterstützung durch eine selbst-bewusste Politik des ganzen Landes.

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